Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16, 5 Sa 1921/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 106 S 1 GewO, § 1 Abs 2 KSchG, § 626 Abs 1 BGB, § 1 AGG
Beharrliche Arbeitsverweigerung - Befürchtung sexueller Übergriffe - Weltanschauung - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhaltensbedingte Kündigung einer Arzthelferin bei beharrlich verweigertem Einsatz in einer mobilen Röntgenmodulanlage auf dem Gelände einer Zentralen Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge; Unbegründete Kündigungsschutzklage bei unzureichenden Darlegungen der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626; KSchG § 1; AGG § 1
Beharrliche Arbeitsverweigerung; Weltanschauung - rechtsportal.de
Verhaltensbedingte Kündigung einer Arzthelferin bei beharrlich verweigertem Einsatz in einer mobilen Röntgenmodulanlage auf dem Gelände einer Zentralen Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Oder, 21.09.2016 - 6 Ca 125/16
- LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16, 5 Sa 1921/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BAG, 28.04.2011 - 8 AZR 515/10
Entschädigung - Benachteiligung wegen Behinderung - krankheitsbedingte Kündigung
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Es müssen aber Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er gegenüber einem anderen Arbeitnehmer, bei dem das verpönte Merkmal nicht vorliegt, in einer ansonsten vergleichbaren Situation nicht geäußert worden wäre (BAG v. 28.4. 2011 - 8 AZR 515/10, Rz. 27 ff.). - BAG, 12.03.2013 - 9 AZR 455/11
Aufwendungsersatz - Schulbuch
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Macht der Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers Aufwendungen, die nicht durch die Vergütung abgegolten sind, ist der Arbeitgeber deshalb zum Ersatz dieser Aufwendungen verpflichtet (BAG v. 12.03.2013 - 9 AZR 455/11, Rz. 8.). - BAG, 17.11.2016 - 2 AZR 730/15
Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Pflicht zur Teilnahme an einem …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann ein Anspruch auf Entfernung von Abmahnungen nach §§ 242, 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB nur dann bestehen, wenn es objektive Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Abmahnung dem Arbeitnehmer noch schaden kann (BAG v. 17.11.2016 - 2 AZR 730/15, Rz. 45).
- BAG, 15.12.2011 - 2 AZR 42/10
Sozialauswahl - Altersgruppen - Altersdiskriminierung
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Die Norm zielt darauf ab, den Diskriminierungsverboten in Übereinstimmung mit dem Unionsrecht bei Kündigungen dadurch Geltung zu verschaffen, dass sie im Rahmen der Regelungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz berücksichtigt werden (BAG v. 15.12.2011 - 2 AZR 42/10, Rz. 47). - BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 55/09
Kündigung - Abmahnung - Verbot religiöser Bekundungen
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Die auch bei einer verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung gebotene Abwägung der beiderseitigen Interessen (BAG v. 10.12.2009 - 2 AZR 55/09, Rz. 35) führt nicht zur Sozialwidrigkeit der ordentlichen Kündigung zum 31.10.2016. - BAG, 24.02.2011 - 2 AZR 636/09
Kündigung wegen Glaubenskonflikts
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Die beharrliche Weigerung des Arbeitnehmers, eine vertraglich geschuldete, rechtmäßig und damit wirksam zugewiesene Arbeit zu leisten, stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar und ist in der Regel geeignet, jedenfalls die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses sozial zu rechtfertigen (BAG v. 24.2. 2011 - 2 AZR 636/09, Rz. 14). - BAG, 21.01.2004 - 6 AZR 583/02
Tarifliche Versetzungsbefugnis - Dienstort
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Schutzwürdige Interessen des Arbeitnehmers und ihre zum Schutz erforderlichen Maßnahmen können und müssen vom Arbeitgeber bei der Ausübung des Direktionsrechts aber nur dann berücksichtigt werden, wenn sie ihm bekannt sind (BAG v. 21.01.2004 - 6 AZR 583/02, Rz. 31). - BGH, 18.10.2005 - VI ZB 81/04
Anforderungen an die Berufungsbegründung bei mehreren Gründen für die Abweisung …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
(BGH v. 18.10.2005 - VI ZB 81/04, Rz. 8). - BGH, 14.06.2012 - IX ZR 150/11
Berufungsentscheidung: Verfahrensfehlerhafte Zurückverweisung bei anderer …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017 - 5 Sa 1843/16
Insbesondere ist es notwendig, dass sich die Berufungsbegründung mit der die angefochtene Entscheidung tragenden Begründung auseinandersetzt (BGH v. 4.06.2012 - IX ZR 150/11, Rz. 10).
- ArbG Berlin, 12.09.2022 - 22 Ca 223/22
Kündigung wegen Verwendung eines Bildes des Tores eines Konzentrationslagers mit …
Hierfür ist der klagende Arbeitnehmer darlegungs- und beweisbelastet (etwa BAG 17.11.2016 ‒… 2 AZR 730/15, NZA 2017, 394, Rn. 47; BAG 19.04.2012 ‒… 2 AZR 233/11, NZA 2012, 1449, Rn. 51; BAG 14.09.1994 ‒ 5 AZR 632/93, NZA 1995, 220; ebenso etwa LAG Berlin-Brandenburg 23.03.2017 ‒ 5 Sa 1843/16, BeckRS 2017, 122246, Rn. 52).